Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof (BGH) wurde am 1. Oktober 1950 gegründet und ist letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren in Deutschland. Hauptsächlich entscheidet der BGH über Revisionen gegen Urteile der Landgerichte und Oberlandesgerichte. Wie jedes Revisionsgericht erhebt er dabei – anders als ein Berufungsgericht – im Regelfall keine Beweise, sondern entscheidet lediglich darüber, ob das Urteil des Land- oder Oberlandesgerichts auf Rechtsfehlern beruht. Neben der Präsidentin Bettina Limperg sind am Bundesgerichtshof 128 Richter tätig, darunter 17 Vorsitzende Richter. Sie üben ihre Rechtsprechungstätigkeit in den zwölf Zivilsenaten, den fünf Strafsenaten, den acht Spezialsenaten und als Ermittlungsrichter aus.

Der Bundesgerichtshof befindet sich seit seiner Gründung auf dem etwa vier Hektar großen Gelände des ehemaligen Erbgroßherzoglichen Palais, welches im Südwesten der Karlsruher Innenstadt liegt. Das Ende des 19. Jahrhunderts errichtete Palais beherbergt auch die größte Gerichtsbibliothek Deutschlands und ein Rechtshistorisches Museum.

Im Erdgeschoss steht eine 2,40 m hohe, dreieckige Stele aus vergoldetem Messing als Mahnmal für die Opfer der NS-Justiz. Sie trägt die beiden Inschriften "Gerechtigkeit erhöht ein Volk" (Buch der Sprüche 14,34) und „Im Gedenken an die Frauen und Männer, denen im Namen des deutschen Volkes Unrecht geschah". Die Stele wurde von dem Graphiker und Designer Otl Aicher gestaltet, einem Schwager der Geschwister Hans und Sophie Scholl, die wegen ihres Widerstandes gegen das NS-Regime aufgrund eines Todesurteils des Volksgerichtshofs im Jahre 1943 hingerichtet wurden.

Weitere Informationen finden Sie beim Bundesgerichtshof.